Der neue OECD Melderahmen für Kryptowerte

Das von der OECD verabschiedete Crypto-Asset Reporting Framework (CARF) ist der nächste Schritt auf dem Weg zum Automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (AIA). Dieses Rahmenwerk, das auf den Gemeinsamen Meldestandard (CRS) abgestimmt ist, erfordert eine umfassende Berichterstattung für Kryptowerte-Dienstleister (CASPs). Da sich die Schweiz verpflichtet hat, die CARF bis zum 1. Januar 2026 umzusetzen, sollten sich Schweizer CASPs mit den bevorstehenden Änderungen in der Berichterstattung befassen, einschliesslich der Sorgfaltspflicht und der jährlichen Berichterstattungsanforderungen, um zum Zeitpunkt der Umsetzung konform zu sein.

Welche Kryptowerte fallen in den Anwendungsbereich?

Der Begriff "Kryptowert" ist weit gefasst und bezeichnet eine digitale Wertdarstellung, die sich auf ein kryptografisch gesichertes verteiltes Hauptbuch oder eine ähnliche Technologie zur Validierung und Sicherung von Transaktionen stützt. Der Begriff "relevanter Kryptowert" bezeichnet jeden Kryptowert, bei dem es sich nicht um eine digitale Zentralbankwährung, ein spezifiziertes E-Geld-Produkt oder einen Kryptowert handelt, für den die meldenden CASPs hinreichend bestimmt haben, dass er nicht für Zahlungs- oder Anlagezwecke verwendet werden kann. Mit anderen Worten: Nur "relevante Kryptowerte" fallen in den Anwendungsbereich der CARF. Dazu gehören Stablecoins, wie E-Geld-Token (EMTs) und wertreferenzierte Token (ARTs), Payment-Token, Security-Token und bestimmte nicht-fungible Token (NFTs).

Welche Kryptowerte-Dienstleister fallen in den Anwendungsbereich?

Der Begriff "meldende Kryptowerte-Dienstleister" bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die als Unternehmen eine Dienstleistung erbringt, die entweder den Austausch zwischen relevanten Kryptowerten und Fiat-Währungen oder den Austausch zwischen einer oder mehreren Formen relevanter Kryptowerte oder die Übertragung relevanter Kryptowerte für oder im Namen von Kunden erleichtert. Diese Definition umfasst Krypto-Verwahrstellen, Makler, Händler und Börsen sowie Betreiber von Geldautomaten für Kryptowährungen (ATM). Banken fallen in den Anwendungsbereich der CARF, wenn sie ihren Kunden Krypto-Dienstleistungen in irgendeiner Form anbieten. Meldepflichtige CASPs müssen eine Due-Diligence-Prüfung durchführen, um die Identität und die steuerliche Ansässigkeit ihrer Kryptowerte-Nutzer effizient und zuverlässig zu ermitteln.

Was sind die Meldepflichten?

Auf dieser Grundlage müssen CASPs einen Jahresbericht für jeden Nutzer von Kryptowerten einreichen, der in einem ausländischen Partnerland ansässig ist und Devisentransaktionen, Einzahlungen, Abhebungen oder Zahlungen mit Kryptowerten tätigt. Der Bericht muss personenbezogene Daten wie Name, Anschrift, Wohnsitzstaat(en), Steueridentifikationsnummer(n) (TINs) sowie Geburtsdatum und -ort enthalten. Darüber hinaus müssen aggregierte Daten zu allen relevanten Transaktionen gemeldet werden.‍

Fazit und Ausblick

Das CARF soll Lücken im Steuertransparenzmechanismus schliessen und sicherstellen, dass CASPs genauso behandelt werden wie der traditionelle Finanzsektor. Die OECD-Initiative ist daher auch im Kontext der globalen Regulierungsbemühungen zur Verhinderung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung durch Kryptowerte zu sehen. Der Bundesrat ist daher der Ansicht, dass die Umsetzung der CARF die fortschrittliche Regulierung der Kryptomärkte in der Schweiz stärken und zur Glaubwürdigkeit und Reputation des Schweizer Finanzplatzes beitragen wird. Da es sich beim CARF jedoch um einen separaten und ergänzenden Melderahmen handelt, könnten Schweizer CASPs verpflichtet sein, sowohl nach dem CRS als auch nach dem CARF zu melden. Um unnötig kostspielige und unverhältnismässige Meldepflichten zu reduzieren, wurde ein besonderes Augenmerk auf ein effizientes und reibungsloses Zusammenspiel von CARF und CRS gelegt. Infolgedessen schliesst die Definition der relevanten Kryptowerte bestimmte E-Geld-Produkte und digitale Zentralbankwährungen vom Anwendungsbereich des CARF aus, da die Berichterstattung über diese Vermögenswerte im Rahmen des CRS gewährleistet ist. Darüber hinaus fallen indirekte Anlagen in relevante Kryptowerte über traditionelle Finanzprodukte wie Derivate oder Beteiligungen an Anlageinstrumenten ebenfalls unter den CRS. Auch wenn das Inkrafttreten des CARF noch in weiter Ferne zu liegen scheint, sollten sich Schweizer CASPs bereits jetzt mit diesem Rahmenwerk vertraut machen und seine Umsetzung durch den Schweizer Gesetzgeber aufmerksam verfolgen. Für Schweizer CASPs, die in der EU tätig werden wollen, kann es sich lohnen, CARF in Verbindung mit der Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCAR) und den Transparenzregeln für Kryptowerte-Transaktionen (DAC8) zu lesen, um intern die höchstmöglichen Compliance-Standards zu erfüllen.