Regulierung von Krypto-Token und digitalen Werten im DIFC

Das rasante Wachstum der Branche für Krypto-Token und digitale Vermögenswerte hat das Dubai International Financial Centre (DIFC) und die Dubai Financial Services Authority (DFSA)[1] dazu veranlasst, umfassende Regulierungsmassnahmen zu ergreifen. Diese Massnahmen sollen die Integrität des Finanzsystems schützen und gleichzeitig Innovationen und Investitionen in diesem aufstrebenden Sektor fördern.

Anerkennung von Krypto-Tokens

Das DIFC/DFSA Crypto Token Regime[2] legt klare Regeln für zulässige Aktivitäten im Zusammenhang mit Krypto-Tokens innerhalb des DIFC fest. Die in diesem Regime festgelegten Beschränkungen sollen den Anlegerschutz und die Einhaltung der Finanzmarktvorschriften gewährleisten. Eine zentrale Bestimmung besagt, dass bestimmte Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit Krypto-Token nur dann erbracht werden dürfen, wenn diese Token offiziell anerkannt sind. Dies gilt auch für Optionen und Futures in Verbindung mit Krypto-Token, die als spezifische Derivate eingestuft werden. Derzeit sind Bitcoin (BTC), Ethereum (ETH), Litecoin (LTC), Toncoin (TON) und Ripple (XRP) von der DFSA offiziell als Krypto-Token anerkannt[3], während Privacy-Token und algorithmische Token verboten sind.[4]

Anforderungen für ausländische Niederlassungen

Das DFSA Crypto Token Licence Regime[5] schafft einen transparenten regulatorischen Rahmen, der es Unternehmen ermöglicht, im Einklang mit den Gesetzen und Standards des DIFC zu operieren. In diesem Rahmen wird zwischen zwei Hauptkategorien von Unternehmen unterschieden: 1. Private und öffentliche Unternehmen des DIFC und 2. ausländische juristische Personen. Letztere müssen vor dem 1. November 2022 den Status einer zugelassenen Firma ausserhalb des DIFC gehabt haben. Darüber hinaus muss die Hauptniederlassung über eine Lizenz für die Erbringung der betreffenden Finanzdienstleistung verfügen und von einer Aufsichtsbehörde in einem anerkannten Staat beaufsichtigt werden. Weiter müssen die Kapital- und Versicherungsanforderungen erfüllt werden, wobei besonderes Augenmerk auf die Cybersicherheitsversicherung und die Berufshaftpflichtversicherung zu legen ist, die potenzielle Verluste der Zweigniederlassung und die von der Zweigniederlassung erbrachte Beratung abdeckt.

Finanzinnovation im Schnellverfahren

Gleichzeitig bietet das DFSA Innovation Testing License Programme[6] (DFSA ITL) Unternehmen die Möglichkeit, innovative Technologien im Finanzdienstleistungssektor zu testen, bevor sie auf dem breiten Markt eingeführt werden. Dies gilt für neue Arten von Produkten oder Dienstleistungen oder die Anwendung innovativer Technologien auf bestehende Produkte oder Dienstleistungen. Antragsteller, die eine solche Lizenz beantragen, müssen strenge Kriterien erfüllen, zu denen ein nachweislicher Hintergrund in dem betreffenden Geschäftsmodell oder Sektor, die Erfüllung von Mindestkapitalanforderungen und eine umfassende Kenntnis der einschlägigen DFSA- und DIFC-Vorschriften gehören.

Wenn ein Kryptogeschäft jedoch eine Tätigkeit umfasst, die in dem DIFC als Finanzdienstleistung kategorisiert ist, muss das Unternehmen eine Krypto-Token-Lizenz erwerben, bevor es mit dem Testen von Produkten oder Dienstleistungen gemäss DFSA ITL beginnen kann.

Klärung des Charakters digitaler Vermögenswerte

Um eine umfassende Definition und einen Rechtsrahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen, hat das DIFC kürzlich einen Vorschlag für ein Gesetz über digitale Vermögenswerte[7] vorgelegt. Dieser Vorschlag befasst sich mit grundlegenden Fragen wie der Definition von digitalen Vermögenswerten, ihren Eigenschaften und den Verfahren für den Erwerb und die Übertragung.

Nach dem Gesetz über digitale Vermögenswerte zeichnet sich ein digitaler Vermögenswert dadurch aus, dass er unabhängig existiert, nicht dupliziert werden kann und sich als fiktive Mengeneinheit manifestiert, die durch den aktiven Betrieb von Software durch ein Netzwerk von Teilnehmern und netzwerkbasierten Daten erreicht wird. Das Gesetz umreisst auch die Voraussetzungen, unter denen Rechtsansprüche bezüglich der Beeinträchtigung der Nutzung digitaler Güter zulässig sind, wobei sowohl Vorsatz als auch Fahrlässigkeit ausreichen, und definiert spezifische rechtliche Anforderungen für Schadensersatzansprüche.

Förderung von Investitionen durch umfassenden Vermögensschutz

Gleichzeitig bietet das neue vorgeschlagene DIFC-Sicherheitsgesetz[8] Anlegern und Kreditgebern zusätzlichen Schutz, indem es Sicherheitsrechte im Zusammenhang mit beweglichen, materiellen und immateriellen Vermögenswerten, einschliesslich digitaler Vermögenswerte, regelt. Es legt die Umstände fest, unter denen Sicherungsrechte begründet werden können, ihren Vorrang bei Konflikten mit anderen Rechten und die Methoden zu ihrer Durchsetzung. Ein bemerkenswertes Merkmal dieses Gesetzes ist die Möglichkeit, Sicherheitsrechte auf die Erlöse aus digitalen Vermögenswerten auszuweiten, selbst wenn diese mit anderen Vermögenswerten vermischt sind.

Vorbereitungen für die Umsetzung

Diese Rechtsquellen bieten Unternehmen eine klare Orientierung und fördern gleichzeitig die Entwicklung eines sicheren und transparenten Krypto-Ökosystems in der Region. Unabhängig davon, ob Sie ein neuer Akteur oder ein etablierter Teilnehmer sind, ist es von entscheidender Bedeutung zu bewerten, ob das DIFC die am besten geeignete Gerichtsbarkeit in den Vereinigten Arabischen Emiraten für Ihr Geschäftsmodell und Ihren Betrieb ist.

Wir von Pontinova können Ihnen mit unserem Fachwissen dabei helfen, die geeigneten Optionen zu bestimmen und die entsprechenden Lizenzen zu beantragen.